Der VECCO e.V. (Verein zur Wahrung von Einsatz und Nutzung von Chromtrioxid und anderen Chrom-VI-Verbindungen in der Oberflächentechnik) hat sich bezüglich der Aufnahme von Chromtrioxid auf den Anhang XIV von REACh zur Klage vor dem EuGH entschlossen. Das Ziel des Vereins ist, eine Ausnahmegenehmigung vom Autorisierungsprozess zu erwirken. Vecco e.V. arbeitet als Vertreter der Interessen der galvanotechnischen Betriebe in Deutschland mit mehr als 140 Mitgliedern an dem Weg zur Erarbeitung der Autorisierung von Chromtrioxid und auch für andere Chemikalien. Die Fristen zur Klage sind nach Angaben des Vereins sehr eng, daher muss die Klagevorbereitung noch im Juni abgeschlossen werden. Eine spätere Teilnahme wird nicht möglich sein.
Im Zuge der Erarbeitung der Autorisierung hat sich – nach vollzogener Aufnahme des Chromtrioxid auf den Anhang XIV von REACh –, eine Möglichkeit ergeben, mit einer Klage vor dem EuGH für Chromtrioxid nach Artikel 58.2 REACh-VO möglicherweise eine Ausnahmeregelung zu erreichen. Die juristischen Möglichkeiten sind geprüft und die Klageeinreichung wird vorbereitet.
Diese Klage soll von den Betrieben selbst (nicht von einer Organisation) eingereicht werden. Die Ausnahmegenehmigung kann naturgemäß nur beschichtenden Betrieben erteilt werden. Organisationen wie Vereine und Verbände können jedoch an der Klage teilhaben. Ein späteres Beitreten zum Kreis der Kläger nach Einreichen der Klage (spätester Termin 1. Juli 2013) ist nicht möglich.
In Folge der Klageeinreichung ist es ebenso möglich, eine einstweilige Verfügung zu beantragen, die den Autorisierungsprozess für die klagenden Unternehmen für die Dauer des juristischen Prozesses aussetzt.
An der Teilnahme interessierte Firmen finden Informationen auf den unten genannten Webseiten.
VECCO e.V.
Eupoc GmbH, Schlossblick 14, 87748 Fellheim
Tel.: +49-(0)8335-987951; Fax: +49-(0)8335-987952;
e-mail: zimmer.malte@eupoc.de; http://www.eupoc.de/Klage-EuGH.php
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Autor(en): kw
